Neat

Politik, Staat, Verkehr

Neat – alles und jedes wird heute abgekürzt, und heraus kommen modische Kunstwörter, über die – am Anfang – jeder stolpert, und die doch bald schon Allgemeingut sind.

Die Neat ist eindeutig noch in der Stolperphase, auch wenn sie nicht mehr ganz so jung ist: Das Schweizer Stimmvolk stimmte dem Bau eines neuen Tunnelsystems durch die Alpen schon 1992 zu. Und heute nimmt sie Gestalt an, die Neat. Vorläufig noch als Baustelle von gigantische Ausmassen: am Gotthard – hier entsteht mit 57 Kilometern der längste Tunnel der Welt – und am Lötschberg, mit einer Länge von knapp 35 Kilometern. Bald einmal wird auch am Ceneri gebaut, von zahllosen weiteren Aus- und Umbauten am Schweizer Bahnnetz ganz zu schweigen.

Was uns erwartet, ist ein Bauwerk der Superlative: Durch den Gotthard sollen 250 Stundenkilometer schnelle Züge rasen. Und 4000 Tonnen schwere Güterzüge. Der Lötschberg-Teil der Neat ist 2007 in Betrieb gegangen, auf den Gotthard werden wir noch bis mindestens 2016 warten müssen.

So mancher Politiker stolpert immer wieder auch über die Kosten: Als das Volk 1998 zur Finanzierung Ja sagte, rechneten die Neat-Optimisten noch mit Baukosten von 8 Milliarden Franken. Optimismus in allen Ehren heute rechnet Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr und quasi oberster Neat-Lokführer, schon mit bis zu 24 Milliarden Franken.

Trotzdem, so gigantisch diese Summe auch aussehen mag: Sie entspricht nur rund einem Fünftel dessen, was Bund und Kantone allein 2006 ausgegeben haben. Und dabei ist die Neat ohne Zweifel ein Jahrhundertbau. Ist sie erst einmal in Betrieb, wird, im bequemen Bahnsessel und bei Tempo 250, über ihren holprigen Namen garantiert niemand mehr stolpern.

Palaver

Brauchtum, Geschichte, Politik, Staat, Wirtschaft

Wenn die Roten sich einmal bei einem solchen Palaver befinden, pflegt dieses fast kein Ende zu nehmen,

schreibt Karl May in seinem Klassiker «Winnetou». Und so wissen wir seit unserer Kindheit, dass ein Palaver nichts als ein langatmiges, fruchtloses Gerede ist.

Im alten Griechenland war παραβολή, parabolē, noch ein literarisches Gleichnis, und als solches ist es verwandt mit der deutschen Parabel und der Parole. Als dieses Wort als palavra bei den Seeleuten Portugals ankam, wurde es zum Begriff für langwierige, oft ergebnislose Verhandlungen mit den Händlern an den Küsten Westafrikas.

Tatsächlich hat das Palaver auf dem afrikanischen Kontinent eine lange Tradition. Und hier ist es alles andere als leeres Geschwätz. Ein afrikanisches Palaver ist ein Dialog auf Augenhöhe, freundlich im Ton und friedvoll in der Absicht, und sein Ziel ist es, im weitesten Sinn ein Problem zu lösen. Keiner der Teilnehmer hat den Ausweg parat, keiner will ein Ergebnis durchsetzen. Lösungen werden gesucht und, von gleich zu gleich, entwickelt. Dabei geht es nie nur um die Sache, sondern immer auch um die Gemeinschaft, den Konsens. Mehrheit gegen Minderheit, eine Kontroverse, ein Streit, all das wird konsequent vermieden. Kurzum: Das Ziel des Palavers ist, was wir heute eine Win-win-Situation nennen.

Und weil ein Palaver viel mehr sucht als bloss den schnellen Ausweg, kann es viel Zeit in Anspruch nehmen. Aber: Am Ende steht die belastbare Übereinkunft, die für alle bindend ist, weil alle sie gemeinsam erarbeitet und ihr am Ende zugestimmt haben. So gesehen, wäre der Welt durchaus mehr Palaver zu wünschen.

Pressefreiheit

Medien, Politik, Staat

Gazetten dürfen, so sie delectieren sollen, nicht genieret werden,

schrieb Friedrich der Grosse 1756 an Voltaire. Ein grosses Wort des Preussenkönigs – in einer Zeit, in der die Freiheit der Presse in Europa, wenn überhaupt, noch mit einem kleinen p geschrieben wurde. Das Wort «Pressefreiheit» war juristendeutsch und meinte das obrigkeitliche Recht, Zeitungen drucken zu dürfen. Als diese ersten Blätter es wagten, neben der Religion auch die Politik aufs Korn zu nehmen, legten ihnen die Behörden Zügel an. Und so ist die Pressefreiheit, wie wir sie heute verstehen, aus ihrem puren Gegenteil gewachsen: aus staatlicher Zensur.

Das erste Gesetz, das sich gegen die Zensur richtete, stammt aus England: Im 17. Jahrhundert forderten der Dichter John Milton und der Philosoph John Locke die Aufhebung des britischen Zensurstatuts, mit Erfolg. Als verfassungsmässig garantiertes Recht aber wurde die Pressefreiheit erst durch die Vereinigten Staaten von Amerika festgeschrieben: im 1791 verabschiedeten 1. Zusatzartikel zur Verfassung und damit als Teil der Bill of Rights, jenes für Demokratien wegweisenden Katalogs von Grundrechten eines jeden freien Menschen. Dieses so genannte First Amendment verbot dem Kongress explizit jedes künftige Gesetz, das die Meinungs-, Religions-, Presse- oder Versammlungsfreiheit einschränkt.

Ob China oder Iran: Staatliche Zensur ist in vielen Weltgegenden nach wie vor beklagenswerte Realität. Denn wie ungeheuer wichtig eine freie Presse für einen gesunden Staat ist, war Amerikas Gründervätern sehr bewusst. So schrieb der nachmalige Präsident Thomas Jefferson schon im Jahr 1787:

Wäre es an mir, zu entscheiden, ob wir eine Regierung ohne Zeitungen oder aber Zeitungen ohne eine Regierung haben sollten, ich würde keinen Moment zögern, das Letzte vorzuziehen.

Radikal

Geschichte, Politik, Staat

Wenn wir etwas ganz und gar tun, dann tun wir es radikal. Radikal ist ein Begriff der Alltagssprache, aber mit einer weit verzweigten und eminent politischen Geschichte.

Radikal
Radikal
Radikal stammt von radix ab, der lateinischen Wurzel, ebenso wie unser Rettich und das Radieschen. Die Redensart will es, dass man Unkraut und Übel am besten an der Wurzel packt. Und so wurde das englische radical oder das französische radical im frühen 19. Jahrhundert zum eigentlichen Schimpfwort für eine politische Bewegung, die die alten Herrschaftsverhältnisse aus Korn nahm und lautstark nach Reformen schrie. Von den Konservativen als Radikale verleumdet, drehten die Republikaner in Frankreich 1835 ganz kokett den Spiess um – und nannten sich selbst ab sofort parti radical. Und so wurde das Wort salonfähig.

Radikale gab es auch in der Schweiz, und ihre Politik war eng mit dem Liberalismus verknüpft. Der junge Albert Bitzius, für kurze Zeit Vikar an der Heiliggeistkirche in Bern, sympathisierte anfangs mit den revolutionären Ideen. Weil sich die Radikalen in ihrem Kampf für Volksrechte zunehmend gegen die Obrigkeit stellten, waren sie dem alten Jeremias Gotthelf, mittlerweile Pfarrer von Lützelflüh, ein Dorn im Auge: «Wenn die einmal recht am Brett sind», wettert er in einem seiner späten Romane, «so verbrennen die die Bibel, schliessen die Kirchen, verbieten bei Todesstrafe das Beten und befehlen, alle Tage sieben Stunden im Wirtshause oder im Kaffeehause oder auch im Theater zu sitzen, und zwar alles aus Freisinnigkeit und wegen dem entschiedenen Fortschritt.»

A propos Freisinnigkeit: Aus den Liberalen und Radikalen dieser Zeit ist tatsächlich die moderne FDP geworden. Französisch heisst sie noch heute PLR – parti libéral-radical.

Rechts, links

Geschichte, Politik, Staat

Frankreich, August 1789. Die insgesamt 1315 Delegierten der drei Stände, des Adels, des Klerus und des dritten Standes, betraten den Sitzungssaal. Nichts war mehr wie zuvor. Gerade sechs Wochen war es her, dass eine aufgeputschte Menge die Bastille gestürmt hatte, um deren Waffenlager zu plündern. Treibende Kraft waren nicht länger die privilegierten Stände, sondern vielmehr der tiers état, die freien Bauern und Bürger. Aus der bisherigen Ständeversammlung war die assemblée constituante geworden, die verfassunggebende Nationalversammlung.

Eine entscheidende Frage teilte die Abgeordneten in zwei Lager: Sollte dem König weiterhin ein absolutes Vetorecht zukommen, wie es die Aristokraten wollten, oder sollte vielmehr das Volk mehr Macht erhalten und der Monarchie Grenzen setzen können, wie es die sogenannten patriotes verlangten? Um dieser Kontroverse deutlich sichtbar Ausdruck zu geben, liessen sich an diesem 28. August die Anhänger des Absolutismus zur Rechten des Ratspräsidenten nieder, die Volksvertreter zu seiner Linken. Ausschlag für diese neue Sitzordnung gab das Vorbild des britischen Unterhauses: Zur Rechten des Vorsitzenden die Regierungspartei, zur Linken die Opposition.

Selbst wenn schon im Revolutionsjahr 1789 von einheitlichen Blöcken keine Rede sein konnte: Seit dieser historischen Sitzung in Versailles teilt sich die Politik im Volksmund nicht in konservativ oder progressiv, nationalistisch oder internationalistisch, elitär oder egalitär, sondern ganz einfach in rechts und links.