Pressefreiheit

Gazetten dürfen, so sie delectieren sollen, nicht genieret werden,

schrieb Friedrich der Grosse 1756 an Voltaire. Ein grosses Wort des Preussenkönigs – in einer Zeit, in der die Freiheit der Presse in Europa, wenn überhaupt, noch mit einem kleinen p geschrieben wurde. Das Wort «Pressefreiheit» war juristendeutsch und meinte das obrigkeitliche Recht, Zeitungen drucken zu dürfen. Als diese ersten Blätter es wagten, neben der Religion auch die Politik aufs Korn zu nehmen, legten ihnen die Behörden Zügel an. Und so ist die Pressefreiheit, wie wir sie heute verstehen, aus ihrem puren Gegenteil gewachsen: aus staatlicher Zensur.

Das erste Gesetz, das sich gegen die Zensur richtete, stammt aus England: Im 17. Jahrhundert forderten der Dichter John Milton und der Philosoph John Locke die Aufhebung des britischen Zensurstatuts, mit Erfolg. Als verfassungsmässig garantiertes Recht aber wurde die Pressefreiheit erst durch die Vereinigten Staaten von Amerika festgeschrieben: im 1791 verabschiedeten 1. Zusatzartikel zur Verfassung und damit als Teil der Bill of Rights, jenes für Demokratien wegweisenden Katalogs von Grundrechten eines jeden freien Menschen. Dieses so genannte First Amendment verbot dem Kongress explizit jedes künftige Gesetz, das die Meinungs-, Religions-, Presse- oder Versammlungsfreiheit einschränkt.

Ob China oder Iran: Staatliche Zensur ist in vielen Weltgegenden nach wie vor beklagenswerte Realität. Denn wie ungeheuer wichtig eine freie Presse für einen gesunden Staat ist, war Amerikas Gründervätern sehr bewusst. So schrieb der nachmalige Präsident Thomas Jefferson schon im Jahr 1787:

Wäre es an mir, zu entscheiden, ob wir eine Regierung ohne Zeitungen oder aber Zeitungen ohne eine Regierung haben sollten, ich würde keinen Moment zögern, das Letzte vorzuziehen.

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