Anciennität

Wird ein neuer Bundesrat gewählt, ist ein Traktandum der nächsten Bundesratssitzung ein nicht ganz unwichtiges: Wer tut in den nächsten Jahren was? Wer wird Vorsteherin oder Vorsteher welches Eidgenössischen Departements?

Wie die Antwort ausfällt – ob die Diskussion darüber ruhig oder hitzig geführt wird – darüber herrscht Stillschweigen. Das Vorgehen aber ist bekannt: Der Bundesrat folgt dem so genannten Anciennitätsprinzip: Der Amtsälteste wählt sein Departement als erster, der frisch Gewählte als letzter.

Das Anciennitätsprinzip stammt aus dem Militär: In alten Zeiten stand Offizieren mit der Zeit eine Beförderung zu, massgebend war allein das Dienstalter. So liess sich Konkurrenz vermeiden und der Korpsgeist stärken. Dass das Prinzip andererseits Motivation und Leistungsbereitschaft nicht gerade förderte, das war dann wieder die Kehrseite der Medaille.

Im Bundesrat galt das frühere Militärdepartement lange als Sitz für Anfänger – Kaspar Villiger, später Finanzen; Arnold Koller, später Justiz, Jean-Pascal Delamuraz, später Volkswirtschaft – alle begannen sie ihre Laufbahn im EMD. Noch heute gilt das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) nicht als so genanntes Schlüsseldepartement, auch wenn sein Budget mit viereinhalb bis fünf Milliarden Franken pro Jahr nicht das Kleinste ist.

Wie genau der Bundesrat jeweils die Sitzverteilung vornimmt, steht im Parlamentsgesetz, sechster Titel, Wahlen in den Bundesrat:

Die Sitze werden einzeln und nacheinander besetzt, in der Reihenfolge des Amtsalters der bisherigen Amtsinhaberinnen oder Amtsinhaber. Sitze, für die bisherige Mitglieder des Bundesrates kandidieren, werden zuerst besetzt.

Appeasement

«Appeasement», sagt das Lexikon der Bundeszentrale für politische Bildung, «steht in den internationalen Beziehungen für eine Politik der Zurückhaltung, der Beschwichtigung und des Entgegenkommens gegenüber aussenpolitisch aggressiven Staaten, zum Beispiel die britische Politik gegenüber dem Deutschen Reich vor 1939». To appease ist Englisch und heisst «abwiegeln», «besänftigen». Englands Premier Neville Chamberlain glaubte daran, dass Deutschland nach seiner Niederlage im Ersten Weltkrieg übel behandelt worden war und ein Entgegenkommen gegenüber Adolf Hitler einen neuen Krieg würde verhindern können. Aussenminister Anthony Eden wollte von dieser Leisetreterei nichts wissen und wurde prompt durch Lord Halifax ersetzt, der über beste Beziehungen zu Deuschland verfügte. «Obwohl vieles im System der Nazis England fundamental bedrohte», schrieb der in sein Tagebuch, «war ich gegenüber Hitlers Errungenschaften nicht blind, insbesondere seiner Leistung, den Kommunismus aus seinem Land herauszuhalten.» Da hatte Hitler die KPD bereits verboten und ihre Funktionäre ins KZ werfen lassen.

Ihren Gipfel erreichte die britische Appeasement-Politik im Münchner Abkommen von 1938, das den Nazis die Annexion der tschechischen Sudetengebiete erlaubte. «Peace for our time» – den Frieden habe er damit gesichert, verkündete stolz der Premier in London. Doch schon ein halbes Jahr später, als Nazideutschland auch die übrige Tschechoslowakei besetzte und das Abkommen brach, wurde Chamberlain klar, dass seine Politik kläglich gescheitert war.

Seither hat «Appeasement» einen schalen Beigeschmack. Hardlinern dient der Begriff regelmässig als Warnung vor einem möglichen Scheitern: vor den Kriegen auf den Falklands, am Golf, im Kosovo, im Irak – und heute gegenüber dem Iran.

Autobahn

50 Jahre ist es her, da waren Autobahnen nicht Schneisen der Blechlawinen, sondern der Inbegriff der Moderne – die Politik sah in ihnen das Netz, das Stadt und Land, die Landesteile, ja die Schweiz als Staat zusammenhalten sollte, von Wirtschaftlichkeit und Sicherheit ganz zu schweigen. «Nur selten bietet sich einem Staate die Gelegenheit, in einem Wurfe die Verkehrsbeziehungen eines Verkehrsträgers durch eine Gesamtkonzeption grundlegend neu zu gestalten und damit den Erfordernissen des modernen Lebens auf Jahrzehnte hinaus anzupassen», schrieb der Bundesrat 1960 in seiner Botschaft ans Parlament.

Tatsächlich: Eine Autobahn ist nicht einfach eine Strasse – sie ist eine Strasse im Plural. Sie ist nur an bestimmten Stellen zugänglich, hat im Regelfall vier nach Fahrtrichtung getrennte Spuren, eine Pannenspur und keine Kreuzungen auf gleicher Höhe.

Und sie hat eine lange Geschichte. Die erste Autobahn der Welt war die legendäre Avus in Berlin, vom Funkturm durch den Grunewald. Die Avus, eine Abkürzung für «Automobil-Verkehrs- und Übungs-Strasse», war eine Renn- und Teststrecke, privat finanziert, ab 1913 gebaut und, nach Unterbrüchen während des Ersten Weltkriegs, 1921 eröffnet. Mit heutigen Autobahnen hatte die Avus noch wenig gemein. Sie wies eine aus Backstein gemauerte Steilkurve auf und hatte Bodenwellen von bis zu 10 Zentimetern Höhe. Die Avus war lebensgefährlich und für Private, wenn überhaupt, nur gegen teures Geld zu befahren.

Heute sind Autobahnen aus der Schweiz nicht mehr wegzudenken. Pro Jahr legen wir auf ihnen 25 Milliarden Fahrzeugkilometer zurück – das ist mehr als 80-mal von der Erde zur Sonne und wieder zurück.

Damoklesschwert

Ob Schuldenkrise oder Klimaerwärmung: An Damoklesschwertern ist kein Mangel. Warum das Schwert über unseren Köpfen hängt, hat uns im Jahr 45 v. Chr. der römische Politiker Marcus Tullius Cicero erzählt. Damokles, ein Höfling, war im Palast von Dionysios eingeladen, dem Tyrannen der sizilianischen Stadt Syrakus. Er bestaunte die opulente Tafel, wandte sich an den Gastgeber und bekannte, wie sehr er ihn um diesen ungeheuren Reichtum beneide. Der Fürst schmunzelte und bot Damokles an, es doch einfach selbst ausprobieren und einen ganzen Tag lang in die Herrscherrolle zu schlüpfen.

Damokles war begeistert: Gebadet und mit kostbaren Ölen parfümiert, liess er sich auf dem goldenen Thron nieder, und vor ihm wurden die erlesensten Speisen aufgetürmt. Da glitt sein Blick in die Höhe, und über sich sah Damokles ein Schwert in der Luft schweben, aufgehängt an einem einzigen Pferdehaar. Die bösartig funkelnde Spitze war drohend auf seinen Kopf gerichtet – als Zeichen dafür, dass Macht und Luxus nur um den Preis tödlicher Gefahr zu haben sind. Schlagartig verging Damokles der Appetit, vergessen waren Diener und Delikatessen, und er floh in Panik.

Die Geschichte ist uralt – Cicero hat sie vermutlich beim griechischen Geschichtsschreiber Diodoros gelesen und in einer seiner philosophischen Schriften als Beispiel für nur allzu vergängliches Glück aufgeführt. Seitdem hängt ein sprichwörtliches Schwert über dem Scheitel eines jeden, der die Gefährlichkeit seines Tuns zwar erkennt, die Bedrohung um der Bequemlichkeit willen aber in den Wind schlägt.

Das war auch beim Tyrannen Dionysios im 4. Jahrhundert v. Chr. nicht anders: Machtkämpfe und ein bewaffneter Putsch machten seiner Dynastie ein gewaltsames Ende.

Diplomatie, stille

Ein Diplomat der «ja» sagt, meint «vielleicht», der «vielleicht» sagt, meint «nein» und der, der «nein» sagt, ist kein Diplomat. Der so etwas sagte, musste es wissen: Charles-Maurice de Talleyrand gilt als einer der grössten dieses ach so schwierigen Fachs. Diplomatie ist hohe Kunst – ein falsches Wort, ja gar ein richtiges Wort zur falschen Zeit, hat schon Kriege ausgelöst.

Um den Worten ihre Härte zu nehmen, ist Diplomatie leise. Nur: Selbst leise Worte können schon zuviel sein, wenn’s um ebenso handfeste wie heikle Interessen zweier oder mehrerer Staaten geht. Und deshalb gibt es, als eines der diplomatischen Instrumente, die so genannte «stille Diplomatie».

Stille Diplomatie ist, nun ja, noch leiser. Sie ist sogar so leise, dass die Aussenministerien der Schweiz oder Deutschlands den Begriff offiziell gar nicht kennen. Was natürlich im Reich der Diplomatie noch lange nicht heisst, dass es sie nicht gäbe: Stille Diplomatie ist ein Instrument der Vermittlung zwischen zwei Staaten. Sie spielt sich im Dunkeln ab, also weit abseits von Medien und Öffentlichkeit. Stille Diplomatie hat – wie die so genannten Guten Dienste – nicht das Verhandeln selbst zum Ziel, sondern vielmehr, ein Verhandeln überhaupt erst möglich zu machen: etwa durch das Zur-Verfügung-Stellen von Räumlichkeiten, das Erstatten von Reisekosten, das Übermitteln vertraulicher Informationen. Oder, eben, mit einem richtigen Wort zur richtigen Zeit, wie Bundesrätin Doris Leuthard sagt: «Wenn ich in China eine Fabrik besuche und dabei beiläufig nach dem Alter der sehr jungen Angestellten frage, dann hat das oft nachhaltigere Wirkung als eine geharnischte Demarche.»

Stille Diplomatie ist leise. So leise, dass die einen sie als Leisetreterei verspotten und sich die anderen fragen, ob es sie denn überhaupt je gegeben habe.